Allgemein

Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit ISCP internet service e.K. (nachfolgend ISCP genannt). Unsere Dienstleistungen erfolgen nur zu den nachstehenden Bedingungen.
Abweichungen von dieser AGB und Nebenabreden bedürfen der Schriftform.

Vertragsabschluß und Vertragsdauer

Ein Vertrag mit ISCP kommt zustande durch die Übermittlung des Auftrages per Post oder Fax sowie der Zusendung der Auftragsbestätigung durch ISCP.

Verträge, die zeitlich nicht begrenzt sind und keine einmalige Ausführung zum Inhalt haben, haben eine Kündigungsfrist von 30 Tagen zum Monatsende.

Preise

Gültig ist die jeweils aktuelle Preisliste bzw. die individuelle Angebotsabsprache. Maßgebend sind die Preise bei Auftragserteilung. Bei Rücktritt des Vertragspartners vom Auftrag sind die bereits geleisteten Arbeitsaufwendungen zu entlohnen.

Daten

Die überlassenen Daten und Dateien überlässt der Vertragspartner ISCP frei von Ansprüchen Dritter.

Datenschutz

Der Vertragspartner erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages Daten über seine Person gespeichert, geändert und/oder gelöscht und im Rahmen der Notwendigkeit an Dritte übermittelt werden dürfen. Dies gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung und/oder Änderung einer Domain in Suchmaschinen, Katalogen und Listen notwendig sind, wobei diese anschließend öffentlich werden können. Für alle anderen Kundendaten verpflichtet sich ISCP die Weitergabe an Dritte zu unterlassen.

Zahlungen

Die Rechnungsstellung erfolgt im Voraus nach unserer gültigen Preisliste bzw. dem individuellem Vertrag mit dem Vertragspartner. Alle Rechnungen sind sofort und ohne Abzug zahlbar. Nach Eingang des Rechnungsbetrages bei ISCP und Vorliegen der für die Dienstleistungen notwendigen Daten werden die vertraglich vereinbarten Leistungen von Seitens ISCP ausgeführt.
Der Rechnungsversand erfolgt in elektronischer Form an eine dafür vorgesehene Email-Adresse, sofern keine Nebenabredungen getroffen wurden.

Alle Zahlungen werden grundsätzlich auf die älteste Schuld angerechnet, unabhängig von anderslautenden Bestimmungen des Kunden. Teilleistungen können gesondert in Rechnung gestellt werden. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der Forderungsbetrag bei ISCP gutgeschrieben worden ist. Gleiches gilt für die Einlösung von Schecks. Wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt ist ISCP zum sofortigen Rücktritt / Aussetzung vom Vertrag ohne besondere vorherige Ankündigungen berechtigt. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält ISCP sich vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen. Der Rechtsweg bleibt unberührt.

Urheberrecht

Für den Inhalt seiner Seite ist ausschliesslich der Vertragspartner verantwortlich. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf Urheber-, Jugendschutz-, Teledaten-, Presserecht und das Recht am eigenen Bild.
Das Urheberrecht auf alle durch ISCP erstellten Arbeiten verbleibt bei ISCP.

Gewährleistung/Haftung

Die erfolgreiche Anmeldung der Webseite bei den kontaktierten Suchdiensten, Katalogen und Listen ist nicht garantiert, da diese Dienste nicht automatisch alle Webseiten aufnehmen (die Nutzungsbedinungen der einzelnen Suchdienste, Katalogen und Listen sind hierbei zu beachten). Auch die dauerhafte Aufnahme in den Suchdiensten kann nicht garantiert werden. ISCP kann keinerlei Haftung für Schäden übernehmen die durch die Dienstleistung von seitens ISCP entstehen. Insbesondere nicht bei mehrfacher Anmeldung bei Suchdiensten die durch den Kunden initiiert wurde, und nicht in unserem Einfluß- und Wissensbereich fallen.
Alle weitergehenden Haftungs-, Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüchen sind auf den Auftragswert beschränkt.

Leistung

Alle Leistungsvereinbarungen bedürfen der Schriftform.
Es kann nicht garantiert werden, daß die angemeldeten Homepages auch in allen Suchmaschinen aufgenommen und gut positioniert worden sind. Im Falle von Leistungsverzögerungen durch höhere Gewalt sowie durch Leistungsstörungen im Sinne von Betriebsstörungen, Streiks und Ähnlichem, welche ISCP eine fristgerechte Erfüllung erschweren oder unmöglich machen, wird beiden Parteien durch eines der vorher genannten Ereignisse ein Rücktritt vom Vertrag nach Ablauf von 20 Werktagen nach Terminende eingeräumt. Ist die Dienstleistung nachweislich aufgrund eines solchen Umstandes unmöglich, werden die Parteien durch den Rücktritt von der Verplichtung zur Vertragserfüllung frei. Beide Parteien verpflichten sich in einem oben genannt Fall nur den Schaden geltend zu machen, welcher der andere Teil auch tatsächlich zu vertreten hat.

ISCP behält sich vor, Seiten welche nach unserer Ansicht gegen bestehende Gesetze insbesondere rassistischen und oder gewaltverherlichenden Inhaltes sind und nach unserem Dafürhalten geeignet erscheinen die sittlichen, religiösen oder weltanschaulichen Gefühlen Dritter zu verletzen, nachträglich vom Vertrage auszuschliessen. In einem solchen Fall wird der Vertrag zu lasten des Vertragspartners rückabgewickelt.

Gerichtsstand

Für Verträge mit Kaufleuten und juristischen Personen des öffentlichen Rechts ist der Erfüllungsort und Gerichtsstand Pinneberg, Schleswig-Holstein. Es gilt ausschliesslich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt auch für den Fall, dass sich der Unternehmenssitz des Vertragspartners im Ausland befindet.

Schlußbestimmungen

Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam wenn sie schriftlich vereinbart wurden An die Verpflichtungen aus Verträgen, die auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, sind auch die Rechtsnachfolger der Kunden von ISCP gebunden. Sollte in diesen AGB eine unwirksame Bestimmung enthalten sein, werden die übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der Formulierung am nächsten kommt (salvatorische Klausel).

Stand: 01.06.2012

ISCP internet service e.K.